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26.05.2016 - 11:29 Uhr

Finanzminister Schneider zu Besuch beim Finanzamt Holzminden: „Zugang zum Finanzamt wird barrierefrei“

Holzminden (red). Finanzminister Peter-Jürgen Schneider machte bei seinen heutigen Besuch des Finanzamts Holzminden auf eine anstehende Baumaßnahme aufmerksam: Das Staatliche Baumanagement wurde mit dem Anbau eines Treppenhauses mit einem Fahrstuhl beauftragt, wodurch das Finanzamt barrierefrei erreichbar sein wird. Auch der Brandschutz wird dabei verbessert. Noch in diesem Jahr wird mit den Bauarbeiten begonnen, die voraussichtlich Mitte 2017 ihren Abschluss finden. 

Vor dem Hintergrund eines Vorstoßes des Landesrechnungshofes, 23 Finanzämter zu schließen, konnte Finanzminister Schneider die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zudem beruhigen: „Dem Landesrechnungshof kann ich insoweit zustimmen, als die Organisation der Finanzämter stets im Auge zu behalten ist. Insbesondere bei kleinen Behörden ist zu überprüfen, ob eine Steigerung der Effizienz möglich ist. Ziel ist, die Arbeitsorganisation zu optimieren. Große Chancen, dabei Personal abzubauen und damit nennenswert Entlastung zu schaffen, sehe ich jedoch nicht.“ Die Struktur der Finanzämter werde derzeit in der dafür einberufenen Arbeitsgruppe „Struktur der Finanzämter in Niedersachsen“ diskutiert.

Entgegen der Darstellung des Landesrechnungshofs deute nichts darauf hin, dass mit den Bevölkerungszahlen der Personalbedarf der Steuerverwaltung sinke. Der Bedarf an Personal werde jährlich auf Basis des Arbeitsanfalls in den Finanzämtern detailliert berechnet. Die demografische Entwicklung sei dabei ein Faktor. Entscheidend geprägt werde der Arbeitsanfall aber auch durch steuerpolitische und sonstige Bundesvorgaben sowie gesamt-wirtschaftliche Veränderungen, durch die verstärkte internationale Verflechtung in der Wirtschaft und die seit Jahren stetig steigende Zahl von Unternehmen. Fakt sei: Der Arbeitsanfall in den Finanzämtern steige insgesamt seit Jahren kontinuierlich an. Nur durch stetige Optimierung der Arbeitsorganisation und Fortentwicklung der Informationstechnologie sei es in der Vergangenheit gelungen, das Mehr an Arbeit mit dem vorhandenen Personal zu bewältigen. Leider könne auch die Informationstechnologie den Arbeitsanstieg bisher nicht vollständig kompensieren.

Damit die Steuerverwaltung ihrer Rolle als tragende Einnahmeverwaltung des Landes auch zukünftig gerecht werden kann, setzt sich Schneider vielmehr für eine bedarfsgerechte Personalausstattung ein. Bis 2017 werden über die erforderliche Bestandserhaltung hinaus 20 zusätzliche Finanzanwärterinnen und -anwärter pro Jahr eingestellt. Wurden 2013 noch 284 Nachwuchskräfte eingestellt, so werden es in diesem Jahr voraussichtlich 448 Nachwuchskräfte sein.

Schneider unterstrich die Bedeutung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der niedersächsischen Finanzämter: „Steuergerechtigkeit steht für diese Landesregierung an erster Stelle. Deshalb haben wir den Kampf gegen Steuerhinterziehung erheblich intensiviert. Der Staat kann seine Aufgaben nur erfüllen, wenn er die ihm nach Recht und Gesetz zustehenden Steuereinnahmen auch tatsächlich erhält. Dafür sorgen tagtäglich die Kolleginnen und Kollegen in den Finanzämtern. Ich weiß, dass ich mich dabei auf Sie als kompetente, engagierte und loyale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlassen kann.” Minister Schneider besucht regelmäßig Finanzämter, um vor Ort persönlich zu hören, vor welchen Herausforderungen die Beschäftigten täglich stehen und wo sie Verbesserungspotenzial sehen. Anschließend stattete er dem Finanzamt Stadthagen einen Besuch ab.

Im Finanzamt Holzminden arbeiten 102 Beschäftigte, davon sechs Steueranwärterinnen und -anwärter sowie sieben Finanzanwärterinnen und -anwärter. Das Steueraufkommen im Finanzamt Holzminden betrug im Jahr 2015 rund 200 Millionen Euro. Damit zählt das Finanzamt zu den kleinen Ämtern des Landes. Das Steueraufkommen aller 57 niedersächsischen Finanzämter betrug im Jahr 2015 über 33 Milliarden Euro, die in den Bund-Länder-Finanzausgleich einfließen. Der Finanzamtsbezirk entspricht dem Landkreis Holzminden.

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