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24.07.2016 - 12:02 Uhr

Europa-Aktionstag der Grünen stößt auf großes Interesse der Bürger

Holzminden (red). Am 9. Juli veranstalteten die Grünen des Kreisverbandes Holzminden auf dem Marktplatz am Ackerbürger einen Europa-Aktionstag in Holzminden. Unter dem Motto "It's Yourope – Dein Wunsch für ein besseres Europa“ fanden zahlreiche Gespräche mit den Bürgern über den Brexit und die Vor- und Nachteile der Europäischen Union statt. Viele Stimmen sprachen sich klar für die EU aus, wenngleich an vielen Stellen Verbesserungsbedarf gesehen wird. So wurde oftmals die enorme Bürokratie sowie unsinnige Auflagen beklagt.

Annette Kusak aus dem Vorstand der Grünen stellt dies auch nicht grundsätzlich in Abrede, betont aber gleichzeitig: „ Sobald irgendetwas nicht funktioniert und einfach auf nationaler Ebene schlichtweg schlechte Politik gemacht wird, wird gleich immer der EU die Schuld gegeben. Erstens ist dies meistens oft einfach falsch und zweitens sitzen dort die Parlamentarier und Vertreter aus den Parteien der jeweiligen Mitgliedsstaaten. Wenn etwas nicht richtig reguliert wurde, dann sollte man sich an seine eigenen Parteikollegen halten und fragen, warum sie denn gegen die „eigenen“ nationalen Interessen gestimmt haben. Es gibt nun mal in der Politik auch Entscheidungen zu treffen, die nicht allen gefallen. Sich dann hinter einer bösen, geheimnisvollen EU zu verstecken, obwohl die eigenen Parteifreunde auf EU-Ebene eben nicht populistisch abgestimmt haben, ist eine Irreführung der Bürger“.

Adriano Profeta, Stadtratskandidat der Grünen und ehemals Qualitätsmanagement-Beauftragter bei der EDEKA AG betonte in den häufig kontrovers geführten Gesprächen, dass die EU den Handel massiv erleichtert und somit auch Arbeitsplätze bei uns vor Ort schafft. „Gerade unsere exportorientierten Firmen im Landkreis profitieren von den einheitlichen Regeln des Binnenmarktes. Gäbe es diese nicht, würden hier de facto viele Leute nicht in Lohn und Brot stehen“. Den häufig von Bürgern genannten Vorwurf, dass die EU sogar die Krümmung von Bananen regelt, konterte er damit, dass es eine solche Regelung nie gegeben hat. Das war eine Mär der Euro-Kritiker.

„Was stimmt ist, dass es bezüglich der Krümmung der Gurke auf expliziten Wunsch des Handels eine absolut sinnige Regelung gab. Letztlich wurde diese aber von Edmund Stoiber im Zuge einer „Pseudo-Entbürokratisierung“ gegen großen Protest der Wirtschaft wieder abgeschafft. Peter Ruhwedel der Fraktionssprecher der Grünen in Stadt und Landkreis Holzminden, stellte in den zahlreichen Diskussionen fest, dass für viele Menschen die politische Entscheidungswege auf EU-Ebene und die dahinter stehenden Mechanismen eine Black-Box sind. „Wir müssen den Menschen klarer darstellen, wie die EU funktioniert und sich jeder einzelne Bürger auch in die große Politik einbringen wie auch informieren kann“, so sein Appell an die eigene wie auch alle anderen Parteien.

Foto: Grüne

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